DIE LINKE. gestalten. Herausforderungen einer Mitgliederpartei – Kurzfassung

Vorweg

Wir erheben mit unseren Ideen wed­er einen Anspruch auf Voll­ständigkeit, noch darauf, dass sie einzig gültig wären. Aber wir hof­fen, mit diesem Kon­den­sat unseres o.g. Papiers, anhand konkreter Beispiele zu ein­er zielo­ri­en­tierten Debat­te beizu­tra­gen.

Veränderung der Partei seit 2007:

Rück­gang der Mit­gliederzahlen von 13.280 auf 8.100
In den let­zten drei Jahren: fast 1.000 neue Mit­glieder sind zu uns gestoßen
Verteilung der Neuein­tritte: 2/3 Stadtver­bände 1/3 Kreisver­bände

Augen­merk seit län­gerem auf Regio­nen, in denen Ver­ankerung vor Ort abn­immt, u.a. durch:
— Lan­desen­twick­lungskonzept Alek­sa 2030
— Zen­trale Unter­stützungsstruk­turen für den ländlichen Raum, bspw. bei Mate­ri­aler­stel­lung, Plakati­er- & Mate­ri­al­lo­gis­tik durch die Lan­des­geschäftsstelle
— Diskus­sions- und Aus­tauschräume auch für nicht fest ange­bun­dene Genoss*innen und Sympathisant*innen wie bspw. die offe­nen Pro­grammw­erk­stät­ten zur Erar­beitung von säch­sis­chen Änderungsanträ­gen zum Bun­destagswahl­pro­gramms
— Andock­stellen für Parteier­leben und Kam­pag­nen­teil­nahme jen­seits klas­sis­ch­er Parteit­struk­turen (Men­tor­ing­pro­gramm, Prak­ti­ka, Tag der Mit­glieder, regionale Wahlkampf­ss­chu­lun­gen)
— Qual­i­fizierung der (Neu-)Mitgliederarbeit durch zen­trale Unter­stützungsstruk­turen der Lan­des­geschäftsstelle

Trotz großer Anstren­gun­gen, vor allem durch die Kreisver­bände mit Unter­stützung des Lan­desver­bands und trotz stel­len­weise beachtlich­er Ergeb­nisse in Mit­telzen­tren haben wir das Weg­sack­en der Partei ger­ade im ländlichen Raum noch nicht aufhal­ten kön­nen.

Es wird ohne mutige Schritte, die wir gemein­sam und auch sol­i­darisch zwis­chen Stadt und Land tra­gen müssen, nicht funk­tion­ieren. Hier darf es nicht um macht­poli­tis­che Auseinan­der­set­zun­gen gehen. Deswe­gen möcht­en wir noch ein­mal konkret und prak­tisch wer­den.

1. Alte Gewohnheiten durchbrechen:

- Denkmuster jen­seits Parteizeitung, Bürger*innenbrief und insti­tu­tion­al­isiert­er Ver­anstal­tung vor Ort ermöglichen
— Ent­las­tung von Genoss*innen (mehr Per­so­n­en auf Aktiven­bere­iche verteilen um allen mehr Luft zum Atmen zu geben). Das bringt auch sehr engagierten mehr Möglichkeit, sich im außer­parteilichen Rah­men als Multiplikator*innen einzubrin­gen.

2. Klare Haltung zeigen:

- in ver­ständlich­er Form ver­mit­teln statt Schein­de­bat­ten
— deut­liche Posi­tion­ierun­gen zu real­is­tis­chen und ver­meintlich unre­al­is­tis­chen The­men auch jen­seits von Wahlen
— Ver­ständliche und bre­it ver­füg­bare For­mate aus­bauen

3. Innerparteiliche Beteiligung und Demokratie stärken

  • Basis­demokratis­chen Anspruch durch mehr Mit­glieder­be­fra­gung und –entschei­de leben und zum All­t­ag machen: Ein­beziehung der Mit­glied­schaft bei per­son­ellen und inhaltlichen Rich­tungsentschei­dun­gen
  • Dezen­trale Ver­anstal­tungs­for­mate, Work­shops zu einzel­nen The­men und Schw­er­punk­ten auch zwis­chen den Wahlen
  • Aus­bau des Wis­senstrans­fers in die Partei durch Abbau von organ­isatorischen Wis­senshoheit­en und Schu­lun­gen der Mit­glieder
  • Mit­glieder und Sympathisant*innen mit Expert*innenwissen stärk­er in Erar­beitung­sprozesse ein­binden, auch wenn sie keine Ämter und Man­date haben. Wir brauchen ihre Pro­fes­sion­al­ität unab­hängig von der per­sön­lichen Funk­tion inner­halb der Partei.
  • Auch externe Kritiker*innen ein­beziehen, die inhaltliche Posi­tion­ierung, deren Ver­mit­tlung kri­tisch betra­cht­en
  • Pro­jek­to­ri­en­tierte Denkw­erk­stät­ten als pro­gram­ma­tis­chen Erar­beitungsraum für partei­in­terne und externe Wissensträger*innen
  • „Buddy“-Programm – Paten­schaftver­mit­tlung zwis­chen beste­hen­den und Neu­mit­gliedern, mit inhaltlichen Über­schnei­dun­gen.
  • Fort­führung und Aus­bau bewährter Pro­gramme (Men­tor­in­pro­gramm, Som­mer­akademie, Wahlkampf­work­shops, Tag der (Neu-)Mitglieder,…)
  • Zurück­hal­tung aufgeben: Pro­gram­ma­tis­che Debat­ten wieder vorantreiben

4. Solidarität zwischen Stadt und Land

  • Ver­stärk­te Zusam­me­nar­beit zwis­chen Stadt und Land bei der Kam­pag­nen­führung und poli­tis­chen Arbeit
  • Sol­i­darisch­er Las­te­naus­gle­ich zur Sich­er­stel­lung der poli­tis­chen Arbeit im ländlichen Raum

5. Kampf um die Dörfer

  • Direk­te Präsenz
  • Zuhören
  • Die Land­tags­frak­tion drän­gen, ihre Arbeit mehr zu region­al­isieren, um ziel­ge­nauere Ange­bote zu unter­bre­it­en.
  • Sprech­fähigkeit der­er aus­bauen, die vor Ort gehen wollen und vor Ort sind
  • Genoss*innen, die gute Mulitplikator*innen sind und gern die Kom­mu­nika­tion vor Ort führen wollen, dafür frei stellen.

6. Feedback aufnehmen

Auch in Reak­tion auf unser Papi­er haben wir bere­its Rück­mel­dun­gen erhal­ten. Bis­lang auss­chließlich pos­i­tiv und an eini­gen Stellen sog­ar mit wirk­lich tollen Ideen, zur Ergänzung. Deut­lich wurde hier beispiel­sweise, dass wir an der viel beschwore­nen Dig­i­tal­isierung nicht vor­bei kom­men.
Punk­te, die wir andenken müssen oder sog­ar schon aus­pro­bieren sind dabei:

  • elek­tro­n­is­che Abstim­mungen auf Parteita­gen
  • eine über­sichtlichere Onlinebib­lio­thek, die aktuelle Beiträge zu bes­timmten The­men abruf­bar vorhält
  • Möglichkeit­en zur inner­parteilichen Debat­ten­teil­nahme auch auf Parteita­gen, für die, die sich nicht trauen, an ein Mikro zu treten
  • Die Arbeit im Par­la­ment über­denken. Fokus weniger auf par­la­men­tarische Arbeit allein, son­dern mehr darauf, wie diese nach außen getra­gen wer­den kann.
  • Generell bis­siger wer­den auf allen Ebe­nen.
  • Auch das Undenkbare fordern.
  • Ländlichen Raum sehr dif­feren­ziert betra­cht­en, in der Ansprache in den Möglichkeit­en.
  • Im Rah­men unser­er inhaltlichen Arbeit auch Ange­bote entwick­eln, die deut­lich machen, dass wir uns als Partei küm­mern. Dabei Fokus darauf, was Men­schen in ländlicheren Regio­nen und kleineren Orten in Sach­sen konkret helfen kön­nte (Beratungs- und Hil­f­sange­bote).
  • Kri­tik an der LINKEN oder an „Zustän­den vor Ort“ aufnehmen und diese in par­la­men­tarische Arbeit und unsere poli­tis­chen Forderun­gen ein­bauen.