Anlässlich der heuti­gen europa­poli­tis­chen Schüler­foren in Sach­sen erk­lärt Antje Feiks, Abge­ord­nete der Links­frak­tion und Lan­desvor­sitzende der säch­sis­chen LINKEN, die an der Ver­anstal­tung am Geschwis­ter-Scholl-Gym­na­si­um in Löbau teilgenom­men hat:

Auf aktuelle Krisen heißt die Antwort auf keinen Fall: weniger Europa, son­dern es geht um ein anderes Europa.

Bei den The­men, die in Europa bear­beit­et wer­den, muss es um mehr als den innereu­ropäis­chen Bin­nen­markt, Schen­gen usw. gehen. Ein viel stärk­er­er Fokus muss die Gle­ich­w­er­tigkeit von Lebens­be­din­gun­gen erfahren. Das bedeutet, dass Sozialpoli­tik ein Hauptschw­er­punkt der EU wer­den muss, um soziale Ungle­ich­heit schrit­tweise abzubauen. Wir brauchen Stan­dards wie einen europaweit ein­heitlichen Min­dest­lohn, eben­so eine Min­de­strente, Min­dest­grund­sicherung, Arbeitnehmer*innenrechte, die für alle gel­ten. Somit kann die beste­hende Konkur­renz zwis­chen Nation­al­staat­en min­imiert wer­den.

Nur Währung und Markt allein kön­nen keinen Stan­dards sein, die Zusam­men­halt schaf­fen. Weit­er­hin muss „Europa“ mehr im All­t­ag der Men­schen als ein Rah­men der Ermöglichung von Sol­i­dar­ität erfahren wer­den. Irgend­wie ist „Europa“ ja immer noch eher die Gurkenkrüm­mung und anson­sten etwas, was weit weg ist. Dafür muss das Sys­tem umge­baut wer­den. Zum Beispiel an Stelle nationaler Parteien europäis­che mit einem entsprechen­den Pro­gramm. Europaweite Spitzenkan­di­dat­en.

Wir säch­sis­che LINKE disku­tieren die „Repub­lik Europa“ als mod­ell­haften Ansatz. Wir wollen ein friedlich­es, demokratis­ches Europa, in dem Nation­al­is­mus über­wun­den ist.