Zur Äußerung des SPD-Lan­desvor­sitzen­den Mar­tin Dulig, DIE LINKE wolle nicht regieren (Dulig: „Die Linke will nicht regieren“, Freie Presse vom 25.10.2018) erk­lärt die Lan­desvor­sitzende von DIE LINKE. Sach­sen, Antje Feiks:

„Natür­lich will DIE LINKE gestal­ten. Dazu gehört auch der Wille, zu regieren. In Thürin­gen passiert das übri­gens sehr erfol­gre­ich – unter einem linken Min­is­ter­präsi­den­ten. In Sach­sen sig­nal­isieren wir gegenüber der SPD seit über zehn Jahren eine Koop­er­a­tions­bere­itschaft. Daran hat sich auch nichts geän­dert. Im Gegen­satz zur SPD sind wir allerd­ings nicht bere­it, unsere Grundw­erte gegen reine PR-Spek­takel mit Küchenuten­silien einzu­tauschen. Wer ein anderes Sach­sen will, wurde mit einem Kreuz bei den Sozialdemokrat­en nach den let­zten Wahlen ent­täuscht. Die säch­sis­che SPD ist nicht Ret­terin des demokratis­chen Sach­sens, son­dern lei­der immer noch Brem­sklotz für andere Mehrheit­en. Es liegt auch an ihr, das endlich zu ändern, statt anderen ver­meintliche Unlust ins Stamm­buch zu schreiben.“, meint Antje Feiks.

Die neuer­lichen Sig­nale aus der säch­sis­chen SPD, die Höhe des Min­dest­lohns und auch Hartz IV zu über­denken, begrüßt DIE LINKE. Sach­sen hinge­gen sehr: „Die Debat­te, die die säch­sis­che SPD jet­zt auf­greift, erin­nert an den Min­dest­lohn. Zuerst war die PDS dafür, dann natür­lich DIE LINKE und irgend­wann die SPD. Für die Höhe des Min­dest­lohns gilt das Gle­iche: Dass der Min­dest­lohn rauf auf 12 Euro muss, hat DIE LINKE bere­its 2013 beschlossen. Schön, dass die SPD nun nachzieht. Das zeigt auch: Es gibt auch Gemein­samkeit­en, wenn auch manch­mal bei unter­schiedlichem Tem­po.“, ergänzt Antje Feiks.