Antje

Feiks

DIE LINKE. Sachsen unterstützt die Aktionswoche „Polizeigesetz stoppen!“ des gleichnamigen Bündnisses vom 10. bis 18. November 2018. Am Montag, dem 12. November beteiligte sich DIE LINKE an einer Protestaktion vor dem sächsischen Landtag, die im Vorfeld der öffentlichen Anhörung stattfand. Dazu erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende der Partei: „Bei den geplanten Änderungen der Polizeigesetze geht es an die Essenz des Rechtsstaats. Die Einführung des ‚Gefährder-Prinzips“ öffnet Willkür Tür und Tor. Diese …
weiterlesen "DIE LINKE. Sachsen unterstützt Aktionswoche gegen Polizeigesetze"

Was wir uns vom kommenden Bundesparteitag wünschen... Von Antje Feiks und Luise Neuhaus-Wartenberg In wenigen Tagen treffen sich Genoss*innen aus dem gesamten Bundesgebiet in Leipzig zum Parteitag. Dort soll, folgt man der vorgeschlagenen Tagesordnung, wenig Sensationelles passieren. Ein neuer Vorstand wird wahrscheinlich ohne größere Überraschungen gewählt, ein paar Positionen in Anträgen und Resolutionen bekräftigt und bestenfalls ein wenig substantiiert. Jene …
weiterlesen "Wünsche an den LINKE-Bundesparteitag in Leipzig — Na Hola die woodfairy … oder auch ‘we wait and we wonder’"

Ich war eben in Chemnitz bei der Demo des DGB unter dem Motto: „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“. Ich durfte am Stefan-Heym-Platz für DIE LINKE reden. Direkt gegenüber standen die Teilnehmer*innen der Veranstaltung des Dritten Weges. Während ich sprach, erreichten gerade etliche Nazis den ihn zugewiesenen Versammlungsort und es war laut!! Die Demo hat deutlich artikuliert, dass in Chemnitz keine Platz für den Dritten Weg ist. Ich hoffe, dass es gelingt, den Aufmarsch zu stoppen. In meiner Rede habe ich …
weiterlesen "1. Mai Kundgebung in Chemnitz — Protest gegen Aufmarsch des dritten Weges"

Gestern ist die Inititiative #NoBillag in der Schweiz mit einem überdeutlichem Votum der Schweizerinnen und Schweizer gescheitert. Damit scheiterte die Initiative für die Abschaffung der Rundfunkgebühr, im Ergebnis auch des Rundfunks. Denn was nicht finanziert ist, kann auch nicht existieren. Auch bei uns gibt es immer wieder Angriffe auf den Öffentlichen Rundfunk. Seine Legitimität wird vor allem von Rechtspopulisten stark in Zweifel gezogen. Bei aller Kritik, die man haben kann z.B. in …
weiterlesen "#NoBillag in der Schweiz gescheitert — überdeutliches Votum für öffentlich-rechlichen Rundfunk"

Zum Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zur Fortsetzung der Großen Koalition erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende der DIE LINKE. Sachsen: „Das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheides überrascht vor allem in seiner Deutlichkeit: 66 Prozent der Mitglieder stimmten für eine Fortsetzung der Großen Koalition. Zwar deuteten die Ereignisse der letzten Wochen bereits auf ein erneutes Zustandekommen der Großen Koalition hin. Die Zustimmung von zwei Drittel der Abstimmenden war aber so nicht …
weiterlesen "SPD beugt sich #GroKo — Druck — Minimalkonsens beim Regieren, wird substantiell nichts bewirken"

Zur gespaltenen Haltung der sächsischen SPD zum Ergebnis der Sondierungsgespräche von CDU und SPD auf Bundesebene erklären Rico Gebhardt und Antje Feiks, Vorsitzende von Landtagsfraktion und Landesverband der LINKEN in Sachsen: Sachsens SPD-Vizeministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Dulig sieht einen „vernünftigen Kompromiss“, wo für die Menschen in Sachsen substanziell nichts erreicht worden ist: Die Zwei-Klassen-Medizin bleibt, es kommt keine Bürgerversicherung. Das Thema …
weiterlesen "Glaubwürdigkeit von Sachsens SPD steht auf dem Spiel – Dulig wirbt für Ja zu erfolgloser Sondierung"

Neue Politische Aufbrüche werden immer wieder mal gefordert und angekündigt, auch in der LINKEN. Wie der einer neuen linken Volkspartei, einer „linken Sammelbewegung“, gelingen soll, bleibt dabei absolut im Dunkeln. Es stellt sich sogar die Frage, was daran links sein soll. Die Reflexe sind dabei bekannt: Immer dann wenn, irgendwo das zarte Pflänzchen einer echten oder vermeintlich linken Bewegung blüht, wird der Spross von Einzelnen zum Vorzeigeprojekt und Vorbild für die deutsche LINKE stilisiert. In ihrer ganzen Unterschiedlichkeit in Herangehensweise, …
weiterlesen "Neue linke Volkspartei?"