Antje Feiks | DIE LINKE. Sachsen | 1. Sept. 2024: Landtagswahl in Sachsen

Da ist sie wieder, unsere verdammte Angepasstheit — oder #notmypresident

Antje Feiks, Landesvorsitzende und Thomas Dudzak, Landesgeschäftsführer zur Diskussion und den Ergebnissen, wie wir als LINKE in Sachsen mit der Wahl des neuen Ministerpräsidenten umgegangen sind Nachdem Tillich seinen Rücktritt als Ministerpräsident verkündet hat und Michael Kretschmer als seinen Nachfolger vorschlug, fingen die Debatten innerhalb unserer Partei gut an. Wirklich! Der Fraktionsvorstand der Linksfraktion im Landtag erweiterte seine Sitzung um alle Fraktionsmitglieder und es wurde gestritten und …
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Positionierung der medienpolitischen Sprecher*innen der Fraktion DIE LINKE. Bundestag und der Linksfraktionen in den Landtagen

Die Länder haben ARD, ZDF und Deutschlandradio beauftragt, ihre Vorstellungen zu Auftrag und Strukturoptimierungen vorzulegen, insbesondere auch dazu, wie der Rundfunkbeitrag konstant gehalten werden kann. Die Sender haben Ende September ihre Vorstellungen vorgelegt. Die Ministerpräsident*innen wollen sich bis Ende März 2018 äußern. Für die linken Medienpolitiker*innen greift die alleinige Debatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu kurz. Medien sollen in …
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DIE LINKE. gestalten. Herausforderungen einer Mitgliederpartei – Kurzfassung

Vorweg Wir erheben mit unseren Ideen weder einen Anspruch auf Vollständigkeit, noch darauf, dass sie einzig gültig wären. Aber wir hoffen, mit diesem Kondensat unseres o.g. Papiers, anhand konkreter Beispiele zu einer zielorientierten Debatte beizutragen. Veränderung der Partei seit 2007: Rückgang der Mitgliederzahlen von 13.280 auf 8.100 In den letzten drei Jahren: fast 1.000 neue Mitglieder sind zu uns gestoßen Verteilung der Neueintritte: 2/3 Stadtverbände 1/3 Kreisverbände Augenmerk seit längerem auf …
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Aufgaben der Landesgeschäftsführung DIE LINKE. Sachsen und Informationen zu meiner Amtsführung

Aufgaben Die Landesgeschäftsführung der LINKEN Sachsen erhält in der Regel einen Dienstvertrag. Die Vergütung für die Landesgeschäftsführung ist seit 2009 gleich geblieben, da die Stelle nicht dem Tarifvertrag unterliegt und es eine der wenigen Möglichkeiten ist, um Kosten zu sparen. Es handelt sich schließlich um Beiträge der Mitglieder. Im Dienstverhältnis geht es dabei nicht um die Erfüllung einer Wochenstundenzahl, sondern Aufgabenerfüllung. Diese Aufgaben sind extrem …
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Tagesschau, Tatort und Sportschau einstellen? Ein bisschen viel des Guten, oder?

Der Chef der Staatskanzlei Sachsen Anhalt, Rainer Robra (CDU) hat diesen absurden Vorschlag unterbreitet. Meine Meinung dazu ging als Pressemitteilung raus. Feiks: Deutschland braucht den qualitätsfördernden Wettbewerb zweier bundesweiter Rundfunk-Hauptprogramme – ARD erhalten! Zu den Vorschlägen des Chefs der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt Rainer Robra (CDU), das Erste Programm der ARD einzustellen, erklärt die medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Antje Feiks: „Wie wäre es, ab dem kommenden…
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DIE LINKE gestalten. Herausforderungen einer Mitgliederpartei. — ein Problemaufriss, ein Diskussionangebot, ein Aufschlag dessen, was wir tun müssen als LINKE

von Antje Feiks und Thomas Dudzak Vorweg: Dieses Papier erhebt weder Anspruch auf Vollständigkeit, noch will es die einzig gültige Antwort auf die Fragen der zukünftigen Gestaltung unserer Partei sein. Es ist vielmehr ein Vorschlag und ein Diskussionsangebot. Es lebt – wie jedes Papier in einer pluralistischen Partei – davon, diskutiert, gelobt, zerpflückt, in Teilen verworfen und wieder vollkommen neu zusammengesetzt zu …
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Gericht setzt Grenzen für zusätzlichen Rundfunkbeitrag für Hotel- und Gästezimmer / Feiks: Beitragssystem umbauen!

Die Erhebung des zusätzlichen Rundfunkbeitrags für Hotel- und Gästezimmer sowie Ferienwohnungen ist nur in denjenigen Fällen mit dem Grundgesetz vereinbar, in denen BetriebsstätteninhaberInnen durch die Bereitstellung von Empfangsgeräten oder eines Internetzugangs die Möglichkeit bieten, das öffentlich-rechtliche Rundfunkangebot dort auch zu nutzen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht gestern entschieden. Antje Feiks, Medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, …
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Material für unsere kurdischen Freunde und die Truck-Tour geht los …

Neben aller Nachrückerei in den Landtag läuft ja auch der Wahlkampf noch. Heute ist in der Landesgeschäftsstelle das Material eingetroffen, welches wir mit unseren kurdischen Freunden gemeinsam erstellt haben. Plakate und Flyer. Dieser werden nicht von uns verteilt, sondern von Kurd*innen, die hier in Sachsen leben und Türk*innen, die eine progressive Türkei wollen. Wie das alles kommt, ist eine lange Geschichte. Mirko Schultze, unser MdL aus Görlitz, pflegt seit Jahren Kontakte zur Community. Auch ich selbst habe …
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Nun ist es offiziell — ich habe unterschrieben, mein Mandat anzunehmen

'Dann ist das jetzt so!' war der Satz, den ich vorhin dem Stellv. Landeswahlleiter im Statistischen Landesamt in Kamenz sagte, nachdem ich unterschrieben habe, mein Mandat anzunehmen. In der Tat waren die letzten Tage aufregend. Die Partei steckt mitten im Wahlkampf. Ich als Wahlkampfleiterin mittendrin. Und dann die Nachricht, dass Falk Neubert aus dem Landtag ausscheidet und ich die Nachrückerin bin. Auf der einen Seite freue ich mich für Falk, weil er im Sozialministerium in Thüringen einen Job gefunden hat, der …
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Großfläche gesichtet — manchmal erschrickt man, wenn sie von der eigenen Partei ist

Nein. Es ist nicht der Spruch, nicht die Schriftart, nicht die Gestaltung! Es ist der Fakt, dass sie da rumsteht. Eigentlich freut Mensch sich, wenn Großflächen der eigenen Partei zu sehen sind. Gestern Abend allerdings haben mindestens vier Mitstreiter*innen fast einen Herzinfarkt bekommen. Weil die Großflächen in einer Stadt zu früh aufgebaut wurden. Wir wollten diese noch gar nicht sehen ... erst nächste Woche. Richtigerweise wird Wahlkampf reglementiert. Plakate und Großflächen werden …
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