Unterstützung des antifaschistischen Protestes in Ostritz

Am kommenden Wochenende, vom 20. bis 21. April, wird in Ostritz das Neonazifestival „Schild & Schwert“ stattfinden. Veranstalter ist der Thüringer NPD-Vorsitzende Thorsten Heise. Dieser wirbt damit, den Besuchern ein breites Spektrum von Konzerten, Kampfsport, sowie Politikforum zu bieten. Als musikalische „Highlights“ sind die rechtsextremen Bands Lunikoff Verschwörung und Kategorie C gesetzt. Bereits jetzt wird diese Veranstaltung als ein zentraler Anlaufpunkt für rechte Ideologen jedweder Couleur gehandelt und bundes- …
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Nur starke Bekenntnisse?

Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Michael Kretschmer erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende der DIE LINKE. Sachsen: Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat heute bei seiner ersten Regierungserklärung im Sächsischen Landtag starke Bekenntnisse abgelegt. Unter anderem hat er sich zu einer inklusiven Gesellschaft bekannt, zu einer dialogorientierten Politik: er will gesellschaftliche Probleme anpacken. Ja, das waren starke Worte, Herr Ministerpräsident, und hoffentlich keine Lippenbekenntnisse! Wenn dem allerdings, wie in der …
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Positionierung der medienpolitischen Sprecher*innen der Fraktion DIE LINKE. Bundestag und der Linksfraktionen in den Landtagen

Die Länder haben ARD, ZDF und Deutschlandradio beauftragt, ihre Vorstellungen zu Auftrag und Strukturoptimierungen vorzulegen, insbesondere auch dazu, wie der Rundfunkbeitrag konstant gehalten werden kann. Die Sender haben Ende September ihre Vorstellungen vorgelegt. Die Ministerpräsident*innen wollen sich bis Ende März 2018 äußern. Für die linken Medienpolitiker*innen greift die alleinige Debatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu kurz. Medien sollen in …
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DIE LINKE. gestalten. Herausforderungen einer Mitgliederpartei – Kurzfassung

Vorweg Wir erheben mit unseren Ideen weder einen Anspruch auf Vollständigkeit, noch darauf, dass sie einzig gültig wären. Aber wir hoffen, mit diesem Kondensat unseres o.g. Papiers, anhand konkreter Beispiele zu einer zielorientierten Debatte beizutragen. Veränderung der Partei seit 2007: Rückgang der Mitgliederzahlen von 13.280 auf 8.100 In den letzten drei Jahren: fast 1.000 neue Mitglieder sind zu uns gestoßen Verteilung der Neueintritte: 2/3 Stadtverbände 1/3 Kreisverbände Augenmerk seit längerem auf …
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Aufgaben der Landesgeschäftsführung DIE LINKE. Sachsen und Informationen zu meiner Amtsführung

Aufgaben Die Landesgeschäftsführung der LINKEN Sachsen erhält in der Regel einen Dienstvertrag. Die Vergütung für die Landesgeschäftsführung ist seit 2009 gleich geblieben, da die Stelle nicht dem Tarifvertrag unterliegt und es eine der wenigen Möglichkeiten ist, um Kosten zu sparen. Es handelt sich schließlich um Beiträge der Mitglieder. Im Dienstverhältnis geht es dabei nicht um die Erfüllung einer Wochenstundenzahl, sondern Aufgabenerfüllung. Diese Aufgaben sind extrem …
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DIE LINKE gestalten. Herausforderungen einer Mitgliederpartei. — ein Problemaufriss, ein Diskussionangebot, ein Aufschlag dessen, was wir tun müssen als LINKE

von Antje Feiks und Thomas Dudzak Vorweg: Dieses Papier erhebt weder Anspruch auf Vollständigkeit, noch will es die einzig gültige Antwort auf die Fragen der zukünftigen Gestaltung unserer Partei sein. Es ist vielmehr ein Vorschlag und ein Diskussionsangebot. Es lebt – wie jedes Papier in einer pluralistischen Partei – davon,  diskutiert, gelobt, zerpflückt, in Teilen verworfen und wieder vollkommen neu zusammengesetzt zu …
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