Antje Feiks: Endlich die Parlamente bei Infektionsschutz-Maßnahmen beteiligen – neues Bundesgesetz untauglich

Zur heutigen Sondersitzung des Landtages erklärt Antje Feiks, MdL: „Die Linksfraktion im Bundestag hat gegen das von den Koalitionsfraktionen vorgelegte ,Dritte Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung‘ gestimmt. Aus unserer Sicht zementiert es schwere Grundrechtseingriffe durch die Regierung ohne demokratische Kontrolle durch die Parlamente. Es schafft weder ausreichende Rechtssicherheit noch ausreichendes Vertrauen in der Bevölkerung. Vielmehr bekommt Jens Spahn weiterhin die …
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Infostand am Markt und Besuch des Seniorenzentrums in Olbernhau

Heute haben wir den Vormittag mit vielen spannenden Gesprächen am Wochenmarkt in Olberhau verbracht. Es gab roten Kuchen und die Themenpalette war extrem breit gefächert - wie schon in den letzten Tagen. Überraschenderweise stand die gestrige Veranstaltung im Tivoli heute in der Freien Presse - nun ja. Da waren wir wohl gestern unserer Zeit voraus. Heute Nachmittag hatte ich die Gelegenheit das Seniorenzentrum in Olberhau zu besuchen und konnte viele Fragen zu den Pflegeeinrichtungen im Erzgebirge stellen, zur Entwicklung der …
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Besuch des Erzgebirgsklinikum mit unseren Abgeordneten Susanne Schaper und Klaus Tischendorf sowie Ralf Hron vom DGB — es läuft so einiges schief in Sachen Gesundheitspolitik

Heute vormittag war ich im Erzgebirgsklinikum in Annaberg. Eine wirklich schöne Einrichtung, die von den Beschäftigten und der Klinikleitung mit viel Hingabe zu dem gemacht wird, was sie ist - eine patientenfreundliche Einrichtung. Frank Dahms, der auch im Aufsichtsrat des Klinikums sitzt, hat uns den Termin vermittelt. Wir haben heiß diskutiert, warum die gesundheitlichen Bereiche so stark voneinander getrennt …
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