Antje Feiks | DIE LINKE. Sachsen | 1. Sept. 2024: Landtagswahl in Sachsen

Landtagswahl: Sächsische LINKE will um Direktmandate kämpfen

Die sächsische LINKE will bei der kommenden Landtagswahl um Direktmandate kämpfen. In fünf strategischen Wahlkreisen wird der Wahlkampf dafür intensiviert. Das beschloss der Landesvorstand auf seiner letzten regulären Sitzung. Dazu erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende der sächsischen LINKEN: „Der Schein der CDU-Dominanz bei den Direktmandaten zur letzten Landtagswahl trügt: Zwar konnte sie bis auf den Wahlkreis Leipzig-Süd, den Juliane Nagel erobern konnte, alle Direktwahlkreise für sich entscheiden. Doch schon …
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MP Kretschmer zweckentfremdet Staatskanzlei für parteipolitischen Selbsttherapieversuch – Anfrage eingereicht

Das öffentliche „Foyergespräch“ der Zeitschrift „Cicero“ in der Staatskanzlei am kommenden Sonntag ist Gegenstand einer parlamentarischen Initiative geworden. Die medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Antje Feiks, hat dazu eine Kleine Anfrage an die sächsische Staatsregierung eingereicht (Parlaments-Drucksache 6/18030) und erklärt: Die politischen Selbstfindungsprobleme von Michael Kretschmer sind über die Grenzen Sachsens hinaus bekannt. Dass er auf die Frage …
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Die Bundeswehr hat an Sachsens Schulen nichts verloren – der Bildungsauftrag lautet: Erziehung zum Frieden!

Kultusminister Christian Piwarz (CDU) unterzeichnet heute eine Kooperationsvereinbarung mit dem Kommandeur des Landeskommandos Sachsen über die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Bundeswehr. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Rico Gebhardt: „Offiziere werben im Unterricht für die Bundeswehr – das will die CDU zur Regel machen. Geht’s noch? Es kann doch bei diesem Thema nur eine Regel geben: dass die Kinder und Jugendlichen zu friedliebenden Menschen erzogen …
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Mein Redemanuskript für die Landtagsdebatte zu unserem Antrag „Europäische Union sozial gestalten — Säule sozialer Rechte (ESSR) durch den Freistaat umfassend stärken!“

Sehr geehrter Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, in der Stellungnahme des sächsischen Europaministers zu unserem Antrag kommen erstmal 1,5 Seiten Erklärung, warum Sachsen, warum der Freistaat, die Staatsregierung nichts mit der Weiterentwicklung der sozialen Säule zu tun haben. Das finde ich schon erstaunlich. Zumal sich die Staatsregierung sehr regelmäßig zur EU und ihren Grundlagen …
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Linksfraktion will Säule sozialer Rechte für Europäische Union – dafür muss sich Sachsen stark machen!

Heute hat die Linksfraktion den Antrag „Europäische Union sozial gestalten – Säule sozialer Rechte (ESSR) durch den Freistaat Sachsen umfassend stärken“ (Parlaments-Drucksache 6/17432) eingebracht. Dazu erklärt Susanne Schaper, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: „Fakt ist: Die bisher einseitig wirtschaftspolitische Orientierung der EU hat schon zu viele Probleme verursacht hat und viele Menschen in den EU-Ländern mussten dafür hohe…
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Demokratie-Defizit der Medien-Aufsicht in Sachsen bei Umgang mit SLM-Geschäftsführer bundesweit „einzigartig“

Zu den Auseinandersetzungen um den Posten des Geschäftsführers der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) erklärt Antje Feiks, medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Die völlig intransparente Abberufung des bisherigen SLM-Geschäftsführers und das extrem kurzfristige Ausschreibungsverfahren machen klar: Das Sächsische Privatrundfunkgesetz muss dringend geändert werden. Sachsen sticht auch bei diesem …
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DIE LINKE. Sachsen schließt Wahl ihrer Direktkandidatinnen und Direktkandidaten für die Landtagswahl ab

Mit der Wahl der sieben Direktkandidatinnen und Direktkandidaten in Dresden hat DIE LINKE. Sachsen die Wahl ihrer Bewerberinnen und Bewerber in den Landtagswahlkreisen abgeschlossen. Zur Landtagswahl 2019 tritt DIE LINKE. Sachsen in allen Wahlkreisen mit Direktkandidat/-innen an. Unter den 60 aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten finden sich sowohl „alte Hasen“ als auch neue Gesichter. In 25 Wahlkreisen treten Bewerberinnen oder Bewerber an, die 2014 noch nicht in einem Wahlkreis …
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Spitzenpersonal von DIE LINKE, SPD und Grünen sammelt gemeinsam Unterschriften für längeres gemeinsames Lernen

Am Mittwoch, dem 13. Februar 2019, findet im Rahmen der Aktionswoche für längeres gemeinsames Lernen eine gemeinsame Unterschriftenaktion der mittelsächsischen Kreisverbände von DIE LINKE, der SPD und der Grünen in Döbeln und Mittweida statt. Daran beteiligen sich neben Antje Feiks (Landesvorsitzende DIE LINKE. Sachsen) und Marika Tändler-Walenta (Kreisvorsitzende DIE LINKE. Mittelsachsen) auch Henning Homann (Generalsekretär SPD Sachsen) und Wolfram Günther …
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Gebhardt und Feiks als DirektkandidatInnen gewählt

Der Spitzenkandidat von DIE LINKE. Sachsen zur Landtagswahl, Rico Gebhardt, der auch Fraktionsvorsitzender der größten Oppositionspartei ist, und die Landesvorsitzende Antje Feiks sind am Samstag in ihren Direktwahlkreisen gewählt worden. In Seiffen im Erzgebirge hat DIE LINKE. Sachsen am Samstag ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die fünf Wahlkreise für die Landtagswahl 2019 gewählt. Unter den fünf Gewählten finden sich auch zwei Promis der Landespartei: Der Spitzenkandidat der sächsischen LINKEN zur Landtagswahl, Rico Gebhardt,…
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DIE LINKE unterstützt zentrale Demonstration am 26. Januar gegen die neuen Überwachungsgesetze

Am kommenden Sonnabend findet in Dresden eine weitere Bündnisdemonstration gegen die neuen Überwachungsgesetze (Polizeigesetze) statt. DIE LINKE. Sachsen unterstützt die Demonstration und ruft zur Teilnahme auf. Dazu erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende von DIE LINKE. Sachsen: „Die von der Bürgerrechte-Abbau-Koalition geplanten neuen Polizeigesetze sind in der vorliegenden Form völlig inakzeptabel. Nach dem Gießkannenprinzip werden Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht gestellt.…
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