Studie belegt: Diskriminierung in Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten ist keine Seltenheit / Feiks: MDR muss tätig werden

Aktuell wird im Auftrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE und der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Untersuchung zur sozialen und beruflichen Situation von freien Mitarbeiter*innen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten durchgeführt. Aufgrund der in jüngster Zeit bekannt gewordenen Fälle von Machtmissbrauch und sexualisierter Belästigung in der internationalen Medienwelt, im Kulturbetrieb und auch in einigen deutschen Rundfunkanstalten wurde der Themenbereich …
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Eine Ungerechtigkeit beim Rundfunkbeitrag wird beseitigt – sozial gerecht ist er trotzdem noch nicht

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das den Rundfunkbeitrag als weitgehend für verfassungsgemäß hält, erklärt die medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Antje Feiks: „Grundsätzlich befürworten wir das Vorhandensein des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit solidarischer Finanzierung, weil wir glauben, dass man die Aufgaben der öffentlichen Massenmedien nicht allein privaten Anbietern überlassen kann, deren Daseinszweck naturgemäß in erster Linie der …
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Positionierung der medienpolitischen Sprecher*innen der Fraktion DIE LINKE. Bundestag und der Linksfraktionen in den Landtagen

Die Länder haben ARD, ZDF und Deutschlandradio beauftragt, ihre Vorstellungen zu Auftrag und Strukturoptimierungen vorzulegen, insbesondere auch dazu, wie der Rundfunkbeitrag konstant gehalten werden kann. Die Sender haben Ende September ihre Vorstellungen vorgelegt. Die Ministerpräsident*innen wollen sich bis Ende März 2018 äußern. Für die linken Medienpolitiker*innen greift die alleinige Debatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu kurz. Medien sollen in …
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Tagesschau, Tatort und Sportschau einstellen? Ein bisschen viel des Guten, oder?

Der Chef der Staatskanzlei Sachsen Anhalt, Rainer Robra (CDU) hat diesen absurden Vorschlag unterbreitet. Meine Meinung dazu ging als Pressemitteilung raus. Feiks: Deutschland braucht den qualitätsfördernden Wettbewerb zweier bundesweiter Rundfunk-Hauptprogramme – ARD erhalten! Zu den Vorschlägen des Chefs der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt Rainer Robra (CDU), das Erste Programm der ARD einzustellen, erklärt die medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Antje Feiks: „Wie wäre es, ab dem kommenden…
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Gericht setzt Grenzen für zusätzlichen Rundfunkbeitrag für Hotel- und Gästezimmer / Feiks: Beitragssystem umbauen!

Die Erhebung des zusätzlichen Rundfunkbeitrags für Hotel- und Gästezimmer sowie Ferienwohnungen ist nur in denjenigen Fällen mit dem Grundgesetz vereinbar, in denen BetriebsstätteninhaberInnen durch die Bereitstellung von Empfangsgeräten oder eines Internetzugangs die Möglichkeit bieten, das öffentlich-rechtliche Rundfunkangebot dort auch zu nutzen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht gestern entschieden. Antje Feiks, Medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, …
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