Vorweg
Wir erheben mit unseren Ideen weder einen Anspruch auf Vollständigkeit, noch darauf, dass sie einzig gültig wären. Aber wir hoffen, mit diesem Kondensat unseres o.g. Papiers, anhand konkreter Beispiele zu einer zielorientierten Debatte beizutragen.
Veränderung der Partei seit 2007:
Rückgang der Mitgliederzahlen von 13.280 auf 8.100
In den letzten drei Jahren: fast 1.000 neue Mitglieder sind zu uns gestoßen
Verteilung der Neueintritte: 2/3 Stadtverbände 1/3 Kreisverbände
Augenmerk seit längerem auf …
weiterlesen "DIE LINKE. gestalten. Herausforderungen einer Mitgliederpartei – Kurzfassung"
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Aufgaben
Die Landesgeschäftsführung der LINKEN Sachsen erhält in der Regel einen Dienstvertrag. Die Vergütung für die Landesgeschäftsführung ist seit 2009 gleich geblieben, da die Stelle nicht dem Tarifvertrag unterliegt und es eine der wenigen Möglichkeiten ist, um Kosten zu sparen. Es handelt sich schließlich um Beiträge der Mitglieder. Im Dienstverhältnis geht es dabei nicht um die Erfüllung einer Wochenstundenzahl, sondern Aufgabenerfüllung. Diese Aufgaben sind extrem …
weiterlesen "Aufgaben der Landesgeschäftsführung DIE LINKE. Sachsen und Informationen zu meiner Amtsführung"
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Der Chef der Staatskanzlei Sachsen Anhalt, Rainer Robra (CDU) hat diesen absurden Vorschlag unterbreitet. Meine Meinung dazu ging als Pressemitteilung raus.
Feiks: Deutschland braucht den qualitätsfördernden Wettbewerb zweier bundesweiter Rundfunk-Hauptprogramme – ARD erhalten!
Zu den Vorschlägen des Chefs der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt Rainer Robra (CDU), das Erste Programm der ARD einzustellen, erklärt die medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Antje Feiks:
„Wie wäre es, ab dem kommenden…
weiterlesen "Tagesschau, Tatort und Sportschau einstellen? Ein bisschen viel des Guten, oder?"
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von Antje Feiks und Thomas Dudzak
Vorweg: Dieses Papier erhebt weder Anspruch auf Vollständigkeit, noch will es die einzig gültige Antwort auf die Fragen der zukünftigen Gestaltung unserer Partei sein. Es ist vielmehr ein Vorschlag und ein Diskussionsangebot. Es lebt – wie jedes Papier in einer pluralistischen Partei – davon, diskutiert, gelobt, zerpflückt, in Teilen verworfen und wieder vollkommen neu zusammengesetzt zu …
weiterlesen "DIE LINKE gestalten. Herausforderungen einer Mitgliederpartei. — ein Problemaufriss, ein Diskussionangebot, ein Aufschlag dessen, was wir tun müssen als LINKE"
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Die Erhebung des zusätzlichen Rundfunkbeitrags für Hotel- und Gästezimmer sowie Ferienwohnungen ist nur in denjenigen Fällen mit dem Grundgesetz vereinbar, in denen BetriebsstätteninhaberInnen durch die Bereitstellung von Empfangsgeräten oder eines Internetzugangs die Möglichkeit bieten, das öffentlich-rechtliche Rundfunkangebot dort auch zu nutzen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht gestern entschieden.
Antje Feiks, Medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, …
weiterlesen "Gericht setzt Grenzen für zusätzlichen Rundfunkbeitrag für Hotel- und Gästezimmer / Feiks: Beitragssystem umbauen!"
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Neben aller Nachrückerei in den Landtag läuft ja auch der Wahlkampf noch.
Heute ist in der Landesgeschäftsstelle das Material eingetroffen, welches wir mit unseren kurdischen Freunden gemeinsam erstellt haben. Plakate und Flyer. Dieser werden nicht von uns verteilt, sondern von Kurd*innen, die hier in Sachsen leben und Türk*innen, die eine progressive Türkei wollen. Wie das alles kommt, ist eine lange Geschichte.
Mirko Schultze, unser MdL aus Görlitz, pflegt seit Jahren Kontakte zur Community. Auch ich selbst habe …
weiterlesen "Material für unsere kurdischen Freunde und die Truck-Tour geht los …"
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'Dann ist das jetzt so!' war der Satz, den ich vorhin dem Stellv. Landeswahlleiter im Statistischen Landesamt in Kamenz sagte, nachdem ich unterschrieben habe, mein Mandat anzunehmen. In der Tat waren die letzten Tage aufregend. Die Partei steckt mitten im Wahlkampf. Ich als Wahlkampfleiterin mittendrin. Und dann die Nachricht, dass Falk Neubert aus dem Landtag ausscheidet und ich die Nachrückerin bin.
Auf der einen Seite freue ich mich für Falk, weil er im Sozialministerium in Thüringen einen Job gefunden hat, der …
weiterlesen "Nun ist es offiziell — ich habe unterschrieben, mein Mandat anzunehmen"
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Nein. Es ist nicht der Spruch, nicht die Schriftart, nicht die Gestaltung! Es ist der Fakt, dass sie da rumsteht.
Eigentlich freut Mensch sich, wenn Großflächen der eigenen Partei zu sehen sind. Gestern Abend allerdings haben mindestens vier Mitstreiter*innen fast einen Herzinfarkt bekommen. Weil die Großflächen in einer Stadt zu früh aufgebaut wurden. Wir wollten diese noch gar nicht sehen ... erst nächste Woche.
Richtigerweise wird Wahlkampf reglementiert. Plakate und Großflächen werden …
weiterlesen "Großfläche gesichtet — manchmal erschrickt man, wenn sie von der eigenen Partei ist"
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Mein Wochenende:
Wir haben eine Wahlkampf-App, die es Mitgliedern und Sympathisant*innen ermöglicht, sich untereinander zu vernetzen, aktiv an der Bundestagswahlkampagne teilzunehmen. Wie jedes Software - Projekt hatten auch wir mit Zeitleisten zu kämpfen, mit technischen Problemen und nun ging es los. Am Freitag. Mehr zu lesen über den ganzen Wahnsinn gibt es hier. Und es war ein Kampf mit der Partisanin - Frontend, Backend, Freischalten ... irgendwelches Zeugs, was ich nicht verstehe, aber …
weiterlesen "Wahlkampfbeginn in Sachsen für die Bundestagswahl 2017 — ein Wochenende mit vielen Eindrücken"
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Als derzeit in Dresden wohnende schämt man sich täglich. Gerade im Jahresurlaub gewesen, macht es definitiv keinen Spaß, Leuten in Südeuropa zu sagen, dass man aus Dresden kommt. "Ach, das ist doch die Stadt, in der ..." war oft die Reaktion. Hier wurde die sog. Zeltstadt errichtet, in der laut Informationen aus UnterstützerInnenkreisen und den Medien menschenunwürdige Zustände herrschen. Mangelnde medizinische Versorgung, schlimmste Bedingungen für die dort ausharrenden AsylbewerberInnen. Ich will das jetzt …
weiterlesen "Na … es geht doch — menschenwürdige Unterbringung und Integrationswille"
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