Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Sächsischen Landtages auf Verlangen der AfD zur Abstimmung über ihren Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Thema ländlicher Raum erklärt Antje Feiks, in der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zuständig für ländlichen Raum:
Offenbar meint es die AfD nicht ernst, denn die vor Einsetzung von Enquetekommissionen übliche fraktionsübergreifende Verständigung hat es nicht gegeben. Angesichts des Aufwands für …
weiterlesen "Feiks zu Landtags-Sondersitzung: Missstände sind erforscht, jetzt handeln! Enquete-Kommission wäre Zeitverschwendung"
weiterlesen "Feiks zu Landtags-Sondersitzung: Missstände sind erforscht, jetzt handeln! Enquete-Kommission wäre Zeitverschwendung"
Zum Ausgang der Landtagswahl in Thüringen erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende der sächsischen LINKEN:
„Für DIE LINKE ist das ein wirklich sehr gutes Ergebnis. DIE LINKE konnte zulegen und ist in Thüringen erstmals stärkste Partei geworden. Das ist ein großer Erfolg für Bodo Ramelow und unsere Partei. Ich möchte den Genossinnen und Genossen in Thüringen ganz herzlich gratulieren.“
Die Regierung unter Bodo Ramelow hat in den vergangenen Jahren das Wahlalter gesenkt, eine Fachärztequote zur Erhöhung der…
weiterlesen "DIE LINKE in Thüringen: Sehr gutes Ergebnis und erstmals stärkste Partei"
weiterlesen "DIE LINKE in Thüringen: Sehr gutes Ergebnis und erstmals stärkste Partei"
Die Linksfraktion will die von Affären geschüttelte „Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien“ (SLM) mit einem parlamentarischen Vorstoß aus der Krise führen. Dazu hat sie einen Antrag (Parlaments-Drucksache 7/156) in den Landtag eingebracht. Darin fordert sie von der Staatsregierung einen Gesetzentwurf zur Reform der SLM. Dazu erklären Antje Feiks, für Medienpolitik zuständige Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, und Juliane Nagel, Leipziger …
weiterlesen "Sächsische Landesmedienanstalt demokratischer machen – Linksfraktion mit Initiative für gesetzliche Neuordnung"
weiterlesen "Sächsische Landesmedienanstalt demokratischer machen – Linksfraktion mit Initiative für gesetzliche Neuordnung"
Zur Wahl des Fraktionsvorstandes erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende der sächsischen LINKEN:
„Ich möchte Rico Gebhardt zu seiner Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Sächsischen Landtag herzlich gratulieren. Vor ihm und seinem Vorstand stehen große Aufgaben.
Die Fraktion hat mit der Wahl des neuen Fraktionsvorstandes heute eine pragmatische Entscheidung getroffen, in der es vor allem um die Herstellung der Arbeitsfähigkeit der Fraktion ging. Angesichts der engen Zeitschiene, um …
weiterlesen "Rico Gebhardt als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt – große Aufgaben für Fraktion"
weiterlesen "Rico Gebhardt als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt – große Aufgaben für Fraktion"
Zur Debatte um die Einführung eines „Volkseinwandes“ und der von Kretschmer angekündigten Suche nach mehr Demokratie verweist DIE LINKE auf andere Möglichkeiten des Ausbaus der Demokratie.
Antje Feiks, die Landesvorsitzende von DIE LINKE. Sachsen, erklärt dazu:
„Die Parteien der großen Koalition reisen seit längerem mit Gesprächstouren mit oder ohne Küchentisch durch das Land und kassieren nebenbei satte Spendengelder von Konzernen und einigen besonders Wohlhabenden. Da wird den normalen Bürgerinnen und Bürgern Beteiligung …
weiterlesen "Echter Demokratieausbau statt Beteiligungssimulation"
weiterlesen "Echter Demokratieausbau statt Beteiligungssimulation"
Heute Vormittag Infostand in Marienberg mit der dortigen Direktkandidatin Kathleen Noack.
Dann Besuch des Museum Sächsisch Böhmisches Erzgebirge in Marienberg, welches Bestandteil des Weltkulturerbes ist und jährlich 5000 Besucher*innen empfängt. Wir trafen eine sehr engagierte Mitarbeiterin, die selbst Angebote für Schüler*innen und Kinder erarbeitet. Sie würde sich freuen, wenn sie dafür auf die Unterstützung von Museumspädagogen zurückgreifen könnte. Das ist für uns eine Aufgabe, für die wir …
weiterlesen "Wahlkampf in Marienberg — Museum Sächsisch Böhmisches Erzgebirge — Reizenhain"
weiterlesen "Wahlkampf in Marienberg — Museum Sächsisch Böhmisches Erzgebirge — Reizenhain"
Wenn man die privaten und die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender hinsichtlich der Herkunft ihrer ausgestrahlten Produktionen vergleicht, zeigen sich starke Unterschiede. Bei Fictionangeboten – die bei den Privatsendern einen Großteil des Programms ausmachen – betrug der Anteil deutscher sowie europäischer Produktionen und Ko-Produktionen 2018 bei der ARD 91 Prozent und beim ZDF 85 Prozent. RTL konnte wenigstens 57 Prozent deutsche oder europäische …
weiterlesen "Pressemitteilung: Mehr deutsche und europäische Produktionen ins Privatfernsehen – für klare Vorgaben im Rundfunkstaatsvertrag!"
weiterlesen "Pressemitteilung: Mehr deutsche und europäische Produktionen ins Privatfernsehen – für klare Vorgaben im Rundfunkstaatsvertrag!"
Beim Infostand in Ehrenfriedersdorf war nicht das feinste Wetter, aber es hat uns nicht abgehalten, durchzuhalten - auch bei Regen. Wahlzeitungen verteilt, geredet, mit Genoss*innen, aber vor allem mit Wähler*innen. Viele machen sich Gedanken, was am 1. September und danach passiert. Sie fragen, wie denn die großen Herausforderungen gemeistert werden können, über die keiner wirklich sprechen will. Wie das überhaupt gehen soll. Kapitalismus dominiere doch alles. Von der Kita bis zur Rente. Jeder …
weiterlesen "31. Juli: Ist doch alles nur Kindergarten … — Besuch einer Kita und Jugendherberge"
weiterlesen "31. Juli: Ist doch alles nur Kindergarten … — Besuch einer Kita und Jugendherberge"