In Zittau hat es einen mutmaßlichen Anschlag auf die Privatwohnung einer Stadträtin von DIE LINKE gegeben. Der Staatsschutz und die „Soko Rex“ haben die Ermittlungen aufgenommen.
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch kam es gegen 23:15 zu einer Explosion in Zittau. Die Explosion betraf die Privatwohnung einer Stadträtin von DIE LINKE aus Zittau. Die Stadträtin ist unverletzt, doch es wurden mehrere Fensterscheiben sowie ein hölzerner Fensterrahmen bei der Explosion zerstört und es ist laut Polizei ein erheblicher Sachschaden …
weiterlesen "Geschockt: Angriff auf LINKE-Stadträtin in Zittau"
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DIE LINKE legt in der in Sachsen entfachten Sozialismus-Debatte nach und fordert die CDU auf, nach ihrem reichlich unsachlichen historischen Vergleich konkret zu diskutieren.
„Zu lange haben wir grundlegende Entwicklungen im Bereich Versorgung und technischer Infrastruktur allein dem Markt und der Profitlogik unterlassen. Demokratischer Sozialismus bedeutet für uns daher auch, konkrete Schritte zu unternehmen, um das Öffentliche und das Gemeinwohl zu stärken.“, sagt …
weiterlesen "Sozialismusdebatte: Gemeinwohlorientierung statt Profitlogik; CDU soll endlich über Wahlprogramme statt über DDR reden"
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Auf Facebook hat die sächsische Union ihre Anhänger angerufen, sich „gegen Sozialismus“ zu positionieren. Dafür setzt sie auf ein Bild, in dem die DDR in die Nähe des Nationalsozialismus gestellt wird.
In einem Beitrag auf der offiziellen Website des CDU Accounts wurde ein Bild veröffentlicht, auf dem CDU verkündet: „Sozialismus hat nur für Leid gesorgt. Egal ob national oder real existierend.“
Unterlegt wurde die Grafik mit einem Bild der zerstörten Stadt Dresden nach dem zweiten Weltkrieg und einem Bild, das die Görlitzer …
weiterlesen "CDU rückt DDR in die Nähe des Nationalsozialismus"
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Am 23. Juni fand in Dresden ein „Foyergespräch“ der Zeitschrift „Cicero“ zum Thema „Was ist heute konservativ“ statt. Es diskutierten Ministerpräsident Michael Kretschmer, der Historiker Andreas Rödder und die „Cicero“-Chefredakteure Alexander Marguier und Christoph Schwennicke. Brisant ist die Wahl des Veranstaltungsortes: die Sächsische Staatskanzlei.
Die medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Antje Feiks, hat die Staatsregierung nach den Hintergründen …
weiterlesen "Bekommen demnächst alle Medienunternehmen kostenlos einen Veranstaltungsraum in Sachsens Staatskanzlei?"
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Pressemitteilung von Katja Kipping, Parteivorsitzende DIE LINKE & Antje Feiks, Landesvorsitzende DIE LINKE. Sachsen
Die Landesvorsitzende der sächsischen LINKEN und Direktkandidatin im Wahlkreis 16 (Erzgebirge 4), Antje Feiks, und die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, gratulieren der Montanregion Erzgebirge/Krusnohorí herzlich zur Aufnahme auf die Liste der UNESCO-Weltkulturerbestätten.
Beide Politikerinnen der LINKEN besuchten vor wenigen Tagen zusammen das Erzgebirge und informierten sich vor Ort …
weiterlesen "Welterbetitel ist ein großer Erfolg für die erste echte Europaregion"
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Medienrats-Nachwahl erst im 2. Wahlgang – CDU & Co. blockieren Reform undemokratischer Medienanstalt
Zur „Nachwahl eines Sachverständigen des Medienrates der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien“ (SLM) heute im Landtag erklären Rico Gebhardt, Vorsitzender, und Antje Feiks, medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
Dass die Nachwahl im ersten Wahlgang gescheitert war, ist ein gutes Zeichen. Denn die SLM ist in ihrer derzeitigen Struktur unreformierbar, weil undemokratisch. Wir unterstützen daher das Drängen der …
weiterlesen "Medienrats-Nachwahl erst im 2. Wahlgang – CDU & Co. blockieren Reform undemokratischer Medienanstalt"
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Zu der gestern im Kreistag Erzgebirge getroffene Entscheidung, den Finanzausschuss von 18 auf 24 Mitglieder zu vergrößern erklären Landesvorsitzende Antje Feiks, die im Wahlkreis Annaberg und der Spitzenkandidat der LINKEN Rico Gebhardt, der im Wahlkreis Aue zur Landtagwahl antreten:
„Ein NPD Mann war der Meinung, den gesamten Kreistag erpressen zu können, weil er sonst seine Zustimmung zur Besetzung der Ausschüsse nicht erteilen wollte.
Die Argumentation, …
weiterlesen "NPDlern niemals den roten Teppich ausrollen — zur Entscheidung im Kreistag Erzgebirge zur Vergrößerung des Finanzausschusses"
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Zu den Ergebnissen des heute veröffentlichten SachsenTREND von Infratest dimap im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunks erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende von DIE LINKE. Sachsen:
„Wir hätten uns natürlich bessere Startbedingungen in die kommende Wahlauseinandersetzung gewünscht. Doch spätestens mit den Ergebnissen der Kommunal- und Europawahl hat sich gezeigt, dass diese Wahl ein harter Kampf für uns wird. Wir sind jedoch nicht entmutigt, zeigen die Ergebnisse insgesamt doch, dass im politischen System des Freistaates einiges im Fluss …
weiterlesen "Wir kämpfen für das solidarische Sachsen"
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Die sächsische LINKE will bei der kommenden Landtagswahl um Direktmandate kämpfen. In fünf strategischen Wahlkreisen wird der Wahlkampf dafür intensiviert. Das beschloss der Landesvorstand auf seiner letzten regulären Sitzung.
Dazu erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende der sächsischen LINKEN:
„Der Schein der CDU-Dominanz bei den Direktmandaten zur letzten Landtagswahl trügt: Zwar konnte sie bis auf den Wahlkreis Leipzig-Süd, den Juliane Nagel erobern konnte, alle Direktwahlkreise für sich entscheiden. Doch schon …
weiterlesen "Landtagswahl: Sächsische LINKE will um Direktmandate kämpfen"
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Das öffentliche „Foyergespräch“ der Zeitschrift „Cicero“ in der Staatskanzlei am kommenden Sonntag ist Gegenstand einer parlamentarischen Initiative geworden. Die medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Antje Feiks, hat dazu eine Kleine Anfrage an die sächsische Staatsregierung eingereicht (Parlaments-Drucksache 6/18030) und erklärt:
Die politischen Selbstfindungsprobleme von Michael Kretschmer sind über die Grenzen Sachsens hinaus bekannt. Dass er auf die Frage …
weiterlesen "MP Kretschmer zweckentfremdet Staatskanzlei für parteipolitischen Selbsttherapieversuch – Anfrage eingereicht"
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