DIE LINKE lädt zu Klimaschutzkonferenz ein / Feiks: Folgen des Klimawandels nicht auf Arbeiterinnen und Arbeiter abwälzen

Am Samstag, dem 20. Oktober 2018, führt DIE LINKE. Sachsen in Leipzig eine Klimaschutzkonferenz durch.  Am Wochenende diskutiert die sächsische LINKE in Leipzig das Thema Klimaschutz aus vielseitiger Perspektive. Dabei soll nicht nur das Spannungsfeld zwischen Klima- und Naturschutz debattiert werden, sondern beispielsweise auch ein Grundeinkommen für die Lausitz als Instrument im Strukturwandel. Für die Veranstaltung hat DIE LINKE auch verschiedene Verbände …
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Landtagswahl Bayern: Kein Rechtsruck, aber CSU wird von Geistern, die sie rief, geplagt.

Zum Ergebnis der Landtagswahl in Bayern erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende DIE LINKE. Sachsen:  „Der vermeintliche Rechtsruck findet in Bayern nicht in der Gesellschaft, sondern nur in der Wählerschaft der CSU statt. Die CSU wird von Geistern geplagt, die sie selber rief.“ CSU und AfD kommen zusammen auf ca. 46.5 %, bei der Landtagswahl 2013 hatte allein die CSU knapp 47.7 %. Der Rechtsblock aus AfD und CSU hat damit bei dieser Landtagswahl einen etwas geringeren Stimmenanteil als die CSU bei…
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Es drohen sozialer Kahlschlag, Abbau von Grundrechten und Spaltung der Gesellschaft!

Christian Hartmann schließt eine CDU-AfD-Koalition in Sachsen nicht aus. Eine solche Kooperation hatte sich unlängst bereits bei der Oberbürgermeisterwahl in Meißen angedeutet. Sollte es zu einer solchen Koalition kommen, drohen sozialer Kahlschlag, Abbau von Grundrechten und eine weitere Spaltung der Gesellschaft. Dazu erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende von DIE LINKE. Sachsen: “Die Kooperation von CDU und AfD bei der Oberbürgermeisterwahl in Meißen hat im Kleinen gezeigt, was die Schwarzen in …
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Basis ist Boss! Regionalkonferenzen der sächsischen Linken starten

Vom 1. Oktober bis 15. November führt DIE LINKE. Sachsen in den zehn Landkreisen sowie drei kreisfreien Städten Regionalkonferenzen in Vorbereitung der Landtagswahl 2019 durch. Dazu erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende der Partei: „Wir als Partei fordern in Sachsen schon lange mehr Demokratie. In der eigenen Partei leben wir diesen Anspruch und beteiligen unsere Mitglieder direkt an der Schwerpunktsetzung für die Landtagswahl.“ Der letzte Parteitag der Sozialisten hatte im August den Weg frei gemacht für eine …
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Wer schützt Verfassung und Gesellschaft vor Maaßen?

Zu den Äußerungen des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, zu den Ereignissen in Chemnitz erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende der sächsischen LINKEN: „Der Ort ist bekannt und liegt im Einzugsgebiet der vorsonntäglichen Ausschreitungen, das Video taucht zeitnah zu den ersten Schilderungen von Übergriffen auf MigrantInnen auf, die Täter tragen einschlägige Bekleidung, die Presse recherchiert und findet das Opfer, es werden Anzeigen gestellt, die Landespolizei ermittelt. Wenn Maaßen behauptet, …
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Geschehnisse in Chemnitz machen fassungslos

Zu den Geschehnissen in Chemnitz erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende der DIE LINKE. Sachsen: „Die Ereignisse der letzten 48 Stunden in Chemnitz machen mich fassungslos. Nach der Auseinandersetzung auf dem Chemnitzer Stadtfest musste ich mit Bestürzen zur Kenntnis nehmen, dass einer der drei Schwerverletzten seinen Verletzungen im Krankenhaus erlegen ist. Mein aufrichtiges Beileid gilt den Angehörigen. Ich hoffe, dass das Geschehene durch die Ermittlungsbehörden zügig aufgearbeitet und diese Tat strafrechtlich geahndet werden kann. Auch …
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Wir sind eine Partei in Bewegung

In ihrer Eröffnungsrede zur 3. Tagung des 14. Landesparteitages erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende DIE LINKE. Sachsen: „Mit dem, was wir heute hier beraten, was wir heute hier beschließen wollen, sind wir einzigartig. Wir wären die einzige Partei, die es wagt, ihre Mitgliedschaft zu befragen, wenn es darum geht, die Schwerpunkte für die kommende Landtagswahl festzulegen. Und weil wir die Inhalte für die Wahlen in die Hände unserer Mitglieder legen, ist es folgerichtig, dass die Mitglieder auch darüber entscheiden, wer diese Inhalte im Wahlkampf …
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Eine Ungerechtigkeit beim Rundfunkbeitrag wird beseitigt – sozial gerecht ist er trotzdem noch nicht

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das den Rundfunkbeitrag als weitgehend für verfassungsgemäß hält, erklärt die medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Antje Feiks: „Grundsätzlich befürworten wir das Vorhandensein des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit solidarischer Finanzierung, weil wir glauben, dass man die Aufgaben der öffentlichen Massenmedien nicht allein privaten Anbietern überlassen kann, deren Daseinszweck naturgemäß in erster Linie der …
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NSU-Urteil kann nur ein Anfang sein

Zum Urteil im NSU-Prozess erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende der sächsischen LINKEN: „Es ist zu begrüßen, dass das Gericht der Mär von Beate Zschäpe, quasi nur Untermieterin in einer Terror-WG gewesen sein zu wollen und von den Morden erst im Nachgang erfahren zu haben, nicht gefolgt ist. Sie ist nach allem, was wir wissen, wesentlicher Teil des Terrornetzwerkes. Folgerichtig auch die Feststellung der Schuld für die Mitangeklagten aus dem erweiterten Kreis des NSU. Das Urteil kann allerdings nur ein Anfang sein. Der Mammutprozess, der sich …
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Sachsen ist kein sicherer Hafen — Halberg Guss und Mission Lifeline zusammen gedacht

In dieser Woche finden zwei bemerkenswerte Aktionen aus sächsischer Sicht statt. Einerseits besetzt die Belegschaft von Halberg Guss ihr Werk in Leipzig, um auf die drohende Schließung und den drohenden Verlust von rund 700 Stellen aufmerksam zu machen. Besonders bitter: Während die Beschäftigten ihre Arbeit gewissenhaft ausübten, hat sich die Unternehmensführung in einen Streit mit ihren Auftraggebern begeben, der nun durch die Werkschließung beigelegt werden soll. Gleichzeitig kreuzt das …
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